Rechtsprechung
| BPatG, 27.05.2003 - 24 W (pat) 12/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft - …
"Sensi" ist eine im Bereich der Körper- und Schönheitspflege sowie in der Pharmabranche gebräuchliche Verkürzung der Sachangabe "sensibel" bzw. "sensitiv" im Sinne von "empfindlich" und wird gemeinhin vom Verkehr als Sachhinweis aufgefasst, dass die so gekennzeichneten Produkte für Anwender geeignet sind, die z. B. Wert auf eine besonders schonende Wirkung legen (vgl. bereits BPatG, B.v. 23.05.2000, Az. 24 W (pat) 236/99 - sensimed; B.v. 26.10.2000, Az. 25 W (pat) 66/00 - Sensigran; B.v. 27.05.2003, Az. 24 W (pat) 12/02 - Sensi-Care).